Verein Initiative Pro S2

S2-Bürgerbegehren - auf ein Neues!

Aufgeben ist keine Option! Bürgerbegehren S2 - auf ein Neues!
S2-Initiave startet neue Unterschriftensammlung - ab sofort!

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
nachdem unser Bürgerbegehren "S2 nach Durmersheim" Ende des letzten Jahres vom Landratsamt und vom Gemeinderat für nicht zulässig erklärt wurde, starten wir ab sofort einen neuen Anlauf und bitten Sie wieder um Ihre Unterstützung bzw. Ihre Unterschriften.

Warum ein neuer Anlauf?
Die Ablehnungsgründe, die uns im Dezember 2023 vorgetragen wurden, halten wir nach wie vor für falsch und unbegründet.

Der zentrale Vorwurf behauptete, die Fragestellung des Bürgerbegehren sei "zu unbestimmt" und die Bürgerinnen und Bürger könnten nicht
deutlich erkennen, wofür sie sich mit ihrer Unterschrift einsetzen würden. Diese Argumentation hat uns die Sprache verschlagen, da wir während der gesamten Sammelkampagne niemanden getroffen hatten, für den oder die es nicht klar gewesen wäre, worum es ging, nämlich pro oder contra S2-Verlängerung.

Auf unsere Rechtsmittel (Widerspruch gegen die Ablehnung und danach Klage vor dem Verwaltungsgericht) haben wir verzichtet, obwohl wir dabei sicherlich nicht chancenlos gewesen wären.

Stattdessen haben wir uns mit Herrn Dr. Edgar Wunder vom Verein "Mehr Demokratie e. V. Baden-Württemberg" (www.mehr-demokratie.de) in Verbindung gesetzt und nach einer Möglichkeit gesucht, wie wir nun weiterhin vorgehen könnten.
Herr Wunder beschäftigt sich auch wissenschaftlich an der Uni Heidelberg mit Fragen der Bürgerbeteiligung an politischen Prozessen, speziell Bürgerbegehren und Bürgerentscheide.

Seine Bewertung unseres abgelehnten Bürgerbegehrens führte zu der Empfehlung, ein neues Bürgerbegehren zu starten und dabei die Fragestellung nicht mit Kostenvoranschlägen und Kostendeckungsvorschlägen verknüpfen. Grundsätzlich gilt es nun darum die Gemeinde zu verpflichten, die für die Fortführung der S2 von Rheinstetten nach Durmersheim notwendigen Maßnahmen zu ergreifen. Dazu gehören Gespräche mit allen zu beteiligenden Verkehrsunternehmen und Behörden sowie Kalkulationen zu Investitions- und Folgekosten zu erstellen.

Wir sind uns mit Herrn Dr. Wunder sehr sicher, dass ein derartig formuliertes Bürgerbegehren rechtlich zulässig ist und deshalb nicht abgelehnt werden kann.

Somit starten wir also ab sofort wieder mit dem Sammeln von Unterschriften für die Fortführung der S2 bis zum Bahnhof Durmersheim.

Wie gehabt werden wir wieder vor den Einkaufsmärkten Edeka und REWE und am Wochenmarkt unsere Infostände aufbauen. Daneben werden wir auch wieder an Haustüren klingeln und persönlich um Unterschriften werben.

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
wir wollen, dass wir als Bürgerinnen und Bürger von Durmersheim und Würmersheim darüber entscheiden, ob die S2 nach Durmersheim kommen soll. Deshalb bitten wir Sie noch einmal um Ihre Unterschriften und Ihre Unterstützung, besonders dann auch bei dem angestrebten Bürgerentscheid am 9. Juni (zusammen mit den Kommunalwahlen 2024 und der Europawahl). Wenn Sie uns dabei tatkräftig unterstützen können, melden Sie sich bitte bei uns.

Wir wollen bis spätestens Mitte März die notwendigen ca. 700 gültigen Unterschriften zusammenbekommen und an die Gemeinde weiterreichen. Unser Ziel ist der Bürgerentscheid am 9. Juni 2024. Gemeinsam werden wir das schaffen!

Vielen Dank für Ihre Unterstützung!
Initiative Pro S2 nach Durmersheim - www.pro-S2.de - info@pro-S2.de