Wählervereinigung Bürgerliste und Grüne

Mitgliederversammlung der BuG

Am Mittwoch, 2. November, fand die Mitgliederversammlung der Wählervereinigung Bürgerliste und Grüne Durmersheim in der Germania Klause statt.

Eröffnung der Sitzung

Michael Weber eröffnete pünktlich die Mitgliederversammlung und begrüßte die Teilnehmer, insbesondere Herrn Bürgermeister Klaus Eckert, der an der Mitgliederversammlung der BuG als Gast teilnahm. Auch vom Grünen Ortsverband Südhardt waren zwei Vorstandsmitglieder als Gäste anwesend.

Grußwort des Bürgermeisters 

Herr Bürgermeister Eckert bedankte sich für die Einladung zur Mitgliederversammlung und berichtete über einige Eindrücke und Themen aus den ersten acht Wochen seiner Amtszeit.

Bericht aus dem Vorstand

Michael Weber trägt in Vertretung des entschuldigten Kassenwarts Lothar Heck den Kassenbericht für die Jahre 2021 und 2022 (Stand 02.11.2022) vor: Die Einnahmen beruhen weiterhin auf den Mitgliedsbeiträgen und freiwilligen Spenden, die Hauptausgaben betreffen die Kosten für Wahlwerbung bei den Kommunalwahlen. Da weder 2021 noch 2022 Kommunalwahlen stattgefunden haben, gibt es auch über keine Ausgaben zu berichten. Als Einnahmen konnten die Mitgliedsbeiträge für 2021 und 2022 verbucht werden. 
 
Wegen Corona gab es in letzten beiden Jahren erhebliche Einschränkungen betreffend die Durchführung von Versammlungen. So steht zum Beispiel die geplante Klausurtagung der BuG noch aus.
 
In den Jahren 2021 und 2022 wurden vor allem folgende Themen diskutiert und bearbeitet:
· Boden- und Flächenversiegelung z.B. durch Schottergärten oder Pflastersteinbeläge,
· illegale Müllentsorgung,
· Entwicklung einer Vision für Durmersheim,
· Optimierung des ruhenden Verkehrs,
· Unterstützung der Projekte Windkraft und Photovoltaikanlage (Baggersee Stürmlinger),
· Optimierung der Radwege und Erstellung eines Mobilitätskonzepts,
· Gestaltung der Spielplätze,
· Austausch und Abstimmung mit dem Ortsverband Südhardt der Grünen, z.B. beim Thema Radschnellweg.

Bericht aus der Fraktion

Rolf Enderle berichtet aus der Arbeit der BuG-Fraktion. In den Jahren 2021 und 2022 standen folgende Themen im Vordergrund:
· Aktuell ist mit der Nachfolge von Klaus Eckert auf Andreas Augustin im Amt des Bürgermeisters für die Gemeinde Durmersheim eine neue Phase angebrochen.
· Die Projekte Windkraft und PV-Anlage auf dem Baggersee Stürmlinger sind auf den Weg gebracht.
· Die BuG hat das Projekt Waldkindergarten initiiert, das inzwischen mit großem Erfolg umgesetzt und weiterentwickelt wurde. 
· Das Thema Feuerwehrgerätehaus wurde bearbeitet, wobei sich dieses Projekt als schwierig erwies, inzwischen jedoch unumkehrbar ist.
· Die Entwicklung des Neubaugebiets Tiefgestade IV hat sich weiter verzögert. Hierbei hat sich die freiwillige Umlegung aufgrund des Erfordernisses des Einverständnisses aller Einwerfer als problematisch erwiesen.
· Beim Thema Nahwärmekonzept besteht vor allem aufgrund der technischen Probleme beim Rohrleitungsnetz Handlungsbedarf.
· Die Entwicklung der Gewerbegebiete Siemensstraße und Durmersheim Ost muss beschleunigt werden, da unter anderem von ortsansässigen Betrieben Flächenbedarf gemeldet wird.
 

Bericht des AK Mobilität

Robert Kassel stellt als Sprecher des AK Mobilität die bisherige Arbeit des Arbeitskreises vor:
· Der AK hat allgemeine Ziele zur Reduzierung des PKW-Verkehrs und zur Verbesserung der Mobilität und insbesondere des Fahrradverkehrs in Durmersheim erarbeitet.
· Der AK hat die Hauptverkehrsrouten des Radverkehrs in Durmersheim identifiziert und zu diesen Maßnahmen zur Erhöhung der Sicherheit und Verbesserung der Nutzbarkeit erarbeitet.
· Der AK hat eine Liste von Maßnahmen erarbeitet, die sofort umgesetzt werden könnten.
· Die Ergebnisse des AK Mobilität sind in einer Präsentation zusammengefasst. Diese stellt einen Zwischenstand dar und bedarf einer weiteren Bearbeitung. Der AK hat entschieden, die weitere Bearbeitung wieder aufzunehmen, wenn ein Umsetzungswille für die bereits vorgeschlagenen Maßnahmen erkennbar ist.
· Es wurde ein Termin des AK Mobilität mit Herrn BM Eckert vereinbart, um den aktuellen Stand des Mobilitätskonzepts der BuG vorzustellen.

Aktuelle Themen

Zu diesem TOP gibt es verschiedene Wortmeldungen die teils ausgiebig diskutiert und beleuchtet wurden
· Gewerbegebiete und Wirtschaftsförderung

· Genehmigung der PV-Anlage auf dem Baggersee Stürmlinger im ursprünglich geplanten Umfang

· Aufstockung der  Betreuungskapazitäten in den Kindergärten 

· Baugebiet Tiefgestade IV

· Katastrophenschutzkonzept/kritische Infrastruktur 

· Nachhaltigkeit und Flächenverbrauch beim Bauen 
· Bahnunterführungen 
· der Bau der Bahnunterführung Triftstraße soll im kommenden Frühjahr beginnen 

· nicht für Lkw geeignet

· gemeinsamer Fuß- und Radweg

· die Unterführung am Bahnhof Durmersheim wird nur für Fußgänger geeignet sein

Der Bahnübergang Ettlinger Straße wird geschlossen. Die Gemeinde hat ohne Not auf die ihr zustehenden verkehrstechnisch den bestehenden Bahnübergängen gleichwertigen Lösungen verzichtet. Diese Entscheidungsfindung im Gemeinderat erfolgte gegen die Stimmen der BuG-Fraktion. Nachbesserungen müssten jetzt durch die Gemeinde Durmersheim finanziert werden, dies ist aufgrund der aktuellen Finanzlage nicht machbar.

Nach einem Ausblick auf die Kommunalwahl 2024 sowie Anregungen unter Sonstiges wurde die Versammlung nach gut drei Stunden beendet.

Wir bedanken uns ganz herzlich für die rege Teilnahme an der Mitgliederversammlung und den damit verbundenen intensiven Austausch.

Michael Weber, 1. Vorsitzender