Am Mittwoch, 16.02.2022, fand um 19 Uhr eine öffentliche Sitzung des Gemeinderats im Gemeindezentrum Würmersheim statt. Bei dieser Sitzung wurde folgende Tagesordnung abgearbeitet:
TOP 01:
Einwohnerfrageviertelstunde
Es
gab keine Anfragen seitens der Einwohner.
TOP
02:
Genehmigung der Veranstaltungsreihe "We
rock Durmersheim"
Der Gemeinderat stimmt der Veranstaltungsreihe
"We rock Durmersheim" vom 13.07.2022 - 05.08.2022 einstimmig zu. In diesem
Zeitraum sind Events von jeweils Freitag bis Sonntag mit abwechselnd Bands und
Comedy geplant. Die Afterwork-Veranstaltungsreihe am Mittwoch entfällt.
TOP
03:
Einberufung Jagdgenossenschaftsversammlung und Beschlussempfehlung
neue Jagdgenossenschaftssatzung
Der GR beschloss einstimmig die
Vollversammlung der Jagdgenossenschaft Durmersheim am 12.03.2022 um 18 Uhr im
Gemeindezentrum Würmersheim einzuberufen. Die Versammlungsleitung wird Herrn
Bürgermeister Augustin übertragen und die Protokollführung wird dem
Gemeindemitarbeiter Herr Huber übertragen. Des Weiteren wurde der
aktualisierten Satzung und der Übertragung der Verwaltung der
Jagdgenossenschaft auf den Gemeinderat für 6 Jahre zugestimmt. Laut § 9 Abs. 2 der
neuen Satzung werden die laufenden Aufgaben der Genossenschaftsverwaltung auf
den Bürgermeister und die Verwaltung übertragen.
TOP
04:
Beratung und Beschlussfassung des
Kindergartenbedarfsplans
Der Kindergartenbedarfsplan wurde unter Einbeziehung
der verfügbaren Plätze in den konfessionellen Einrichtungen für das
Kindergartenjahr 2022/2023 aktualisiert und fortgeschrieben. Der Gemeinderat
stimmte dem Kindergartenbedarfsplan 2022/2023 einstimmig zu.
TOP
05:
Beschluss der Richtlinie für die Vergabe gemeindeeigener
Baugrundstücke im Neubaugebiet Westendstraße
Auf Wunsch des Gemeinderats wurde
die Richtlinie für die Vergabe der gemeindeeigenen Baugrundstücke im Neubaugebiet
Westendstraße in einem Punkte-Bonus für Einwerfer ohne Zuteilung nochmals
behandelt. Der Gemeinderat war einstimmig einverstanden, den Bonus auf 10
Punkte festzulegen, unter Punkt 2.3 der Punkteliste. Das entstandene
Ungleichgewicht zwischen Sozial- und Ortskriterien wurde durch die Erhöhung der
Punkteanzahl auf 20 Punkte bei dem Punkt "Verheiratet" wieder behoben. Es wurde
weiterhin beschlossen, dass das ehrenamtliche Engagement in der Gemeinde
Durmersheim dahingehend konkretisiert wird, dass es sich um ein aktuell noch
andauerndes Engagement handeln muss.
TOP
06:
Sanierung Hardtsporthalle
Der Arbeitskreis, der sich mit der Zukunft
der Hardtsporthalle auseinandergesetzt hat, empfiehlt eindeutig die Sanierung
im Bestand. Da eine Sanierung aktuell nur mit Fördermitteln möglich ist, soll
ein Planer mit den ersten Leistungsstufen beauftragt werden. Es wird eine Machbarkeitsstudie
und eine Kostenschätzung gebraucht. Sobald man diese Werte hat, können weitere
Entscheidungen getroffen werden. Der Gemeinderat beschloss einstimmig die
Sanierung der Hardtsporthalle im Bestand und beauftragte die Verwaltung mit der
Suche eines geeigneten Planungsbüros.
TOP
07:
Vergabe RLT-Anlage; Ermächtigung
Der
Gemeinderat ermächtigte einstimmig Bürgermeister Augustin zur Auftragserteilung
der Bauleistungen Neueinbau raumlufttechnischer Anlagen in den Schulen für
Kinder unter 12 Jahren im Rahmen des Gesamtinvestitionsvolumens von 1.650.000 €.
TOP
08:
Vergabe der Jahresbauarbeiten
TOP 09:
Bekanntgabe der nicht öffentlichen Beschlüsse
Bürgermeister
Augustin verwies auf den Aushang.
TOP 10:
Informationen und Anfragen
Bürgermeister Augustin informierte über die
Zusage der Förderung für 2 Sirenen und die Erteilung der Genehmigung für den
Haushalt 2022 der Gemeinde Durmersheim und des Eigenbetriebes Wasserversorgung.
TOP 11:
Einwohnerfrageviertelstunde
Es gab keine Anfragen seitens der
Einwohner.
An die
Sitzung schloss sich noch ein nicht öffentlicher Teil an.
Die
Sitzung endete um 20:00 Uhr.
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