Aus der Mitte des Verwaltungsausschusses - Sitzung vom 19.10.2021
Am Dienstag, 19.10.2021, fand um 19 Uhr eine öffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses im Gemeindezentrum
Würmersheim statt. Bei dieser Sitzung wurde folgende Tagesordnung abgearbeitet:
TOP 01: Klimaschutzprogramm -
Verlängerung um weitere zwei Jahre
Dieser Tagesordnungspunkt wurde in der Gemeinderatssitzung am 22.09.2021
an den Verwaltungsausschuss delegiert.
Der Förderzeitraum des Vorhabens "Einstellung eines Klimaschutzmanagers für die
RegioENERGIE-Kommunen" endet am 30.06.2022. Um über diesen Zeitpunkt hinaus
eine Förderung zu erhalten, ist es notwendig, einen Antrag auf Förderung des
sog. Anschlussvorhabens zu stellen. Fortlaufende Projekte können im
Anschlussvorhaben weiter gefördert werden, allerdings müssen auch neue
Maßnahmen entwickelt werden. Die Förderquote reduziert sich auf 40 % der
Ausgaben, wobei bei einer Antragsstellung bis zum 31.12.2021 pauschal 10
Prozentpunkte mehr gewährt werden. Dadurch kann eine Erhöhung der Förderquote
auf 50 % erreicht werden (aktuell liegt der Eigenanteil der Kommunen bei 35 %).
Abzüglich der Förderung liegt der Eigenanteil pro Kommune bei 6.363,63 € für
die nächsten zwei Jahre. Der Klimaschutzmanager Herr Solar war in der
Ausschusssitzung anwesend und stellte die geplanten Klimaschutzmaßnahmen vor.
Es seien vier neue Maßnahmen im Anschlussvorhaben geplant, wie unter anderem
ist das die nachhaltige Beschaffung auf Netzwerkebene. Geplant sei die Beschaffung
von Büroartikel bis hin zu Agrarprodukten und Natursteinen. Das nächste
Vorhaben solle für die Bürger*innen der Gemeinde sein, damit diese sich
ebenfalls für den Klimaschutz einsetzen könnten durch verschiedene
Veranstaltungen wie Stadtradeln und Energiewendetage. Die dritte
Klimaschutzmaßnahme solle eine Initiative pro Elektro sein. Hier werde eine
Gruppe aus verschiedenen Experten*innen und Bürger*innen gebildet, die
beispielsweise bei Festen einen Stand zum Thema Klimaschutz anbieten können
oder wie GR R. Enderle vorschlägt, eine gesonderte Veranstaltung zu diesem
Thema anbietet. Die letzte Maßnahme solle das Monitoring und die Verstetigung
sein. Bei dieser werde ein Plan für die nächsten Jahre gemacht, was für den
Klimaschutz getan werden kann auch ohne Förderung, welches Budget man zur
Verfügung habe und welche Projekte man umsetzen werde. Der Gemeinderat
entschied sich einstimmig für eine Verlängerung des Klimaschutzprogrammes mit
Beteiligung der Gemeinde Durmersheim.
TOP
02: Informationen und Anfragen
Es gab
keine Informationen und Anfragen.
An die
Sitzung schloss sich noch ein nicht öffentlicher Teil an.
Die
öffentliche Sitzung endete um 19:25 Uhr.