FWG-Fraktion

So geht man nicht miteinander um!

Am letzten Mittwoch stand bei der GR-Sitzung der Erlass der Gebühren für die Betreuung in den Kindertageseinrichtungen und der Schulkindbetreuung auf der Tagesordnung. Im Vorfeld der Sitzung war sich der GR, bezogen auf die gemeindeeigenen Einrichtungen, einig darüber dass wir keine Gebühren erheben wollen für eine Leistung, die nicht erbracht werden konnte. In der Sitzungsvorlage war dann zu lesen, dass die Verrechnungsstelle für die konfessionellen Kindertageseinrichtungen anfragt, ob die Gemeinde nicht auch deren Gebührenausfälle übernehmen könnte. Was in der Sitzungsunterlage so harmlos klang, stellte sich in der Sitzung dann als beinharte Forderung heraus.
Die FWG brachte mehrere Ansätze der Kostentragung ins Spiel. Die offene Frage welchen Anteil der Kosten sich der kirchliche Träger vorstellen könnte, lief ebenso ins Leere wie das Angebot es so wie die Kuppenheimer zu machen. Dort hat die Gemeinde die gewährte Corona-Soforthilfe anteilig unter den Einrichtungen aufgeteilt. Diesen Betrag als Zuschuss hatte die FWG als Diskussionsgrundlage ins Spiel gebracht. Der Gleichbehandlungsgrundsatz der Kommunen innerhalb der Seelsorgeeinheit war bei unseren Wortmeldungen ebenfalls ein Thema. Frau Böhm von der Verrechnungsstelle stellte jedoch klar, dass man sich nicht in der Lage sehe, den Ausfall von rund 25.000 Euro im Monat zu finanzieren. "Würde die Gemeinde nicht einspringen, müsse man die Eltern heranziehen." Das war mal eine Ansage!
Die Anregungen der FWG wurden nicht weiter vertieft. Bei den Abstimmungen dann haben wir mit vier Stimmen gegen die volle Übernahme der Gebührenausfälle bei der Kirchengemeinde gestimmt. Das war kein Votum gegen die Eltern, sondern ein Statement: "So geht man nicht miteinander um!"
Jürgen Kniehl
Fraktionsvorsitzender der FWG