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SPD-Fraktion
Fraktionszwang? Nicht bei uns!
Häufig zu hören bei der Diskussion um die von der SPD-Bundestagsfraktion angekurbelte Abstimmung "Ehe für alle" war das Wort "Fraktionszwang". Nachdem die Kanzlerin für ihre Fraktion diesen aufhob und endlich den Weg für eine Gewissensentscheidung frei machte, stimmte der Bundestag dafür.
Auch wir werden immer
wieder darauf angesprochen, ob es bei unseren Entscheidungen im GR und
OR einen internen Fraktionszwang - also alle müssen gleich abstimmen - gäbe. Das trifft natürlich
nicht zu!
Jeder von uns entscheidet nach seiner eigenen freien
Meinung. Deshalb gibt es auch immer wieder unterschiedliche Ergebnisse.
Grundlage unserer Entscheidungen ist:
Wir haben uns bei der Amtsvereidigung darauf verpflichtet, alle Entscheidungen zum Wohle und im Interesse der Gemeinde zu treffen. Diesem Eid und unserem Gewissen gegenüber sind wir verantwortlich. Eigene oder Interessen anderer dürfen dabei keine Rolle spielen.
Natürlich diskutieren wir vor den Sitzungen offen und auch intensiv miteinander und lernen so unsere Standpunkte kennen. Die endgültige Entscheidung ist aber eine eigene, freie Entscheidung.
Werner Hermann, SPD-Fraktion im GR
kontakt@spd-durmersheim.de