Das Ordnungsamt informiert

Hinweis auf das Schneeräumen und Bestreuen von Gehwegen

 

Während sich Kinder und Wintersportler auf den Winter freuen, bringt er für Hauseigentümer und Mieter lästige Pflichten wie das Schneeräumen und Streuen mit sich.
Der Winterdienst ist in der Satzung über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehflächen (Streupflicht-Satzung) vom 15.11.2006 geregelt. Die Satzung kann auf www.durmersheim.de unter Rathaus Bürgerservice, Satzungen nachgelesen werden.
Demnach sind Gehwege in einer Breite von 1,50 m von Schnee und Eis zu befreien. Falls Gehwege auf keiner Straßenseite vorhanden sind, Flächen in einer Breite von 1,50 m am Rande der Fahrbahn.
Bei Schnee- und Eisglätte sind die Flächen mit abstumpfendem Material wie Sand, Splitt und Asche zu bestreuen. Die Verwendung von auftauenden Streumitteln ist in Ausnahmefällen zulässig. Der Einsatz solcher Mittel ist auf das Mindestmaß zu beschränken.
Die Gehwege müssen von montags bis samstags bis 7.00 Uhr, sonn- und feiertags bis 8.00 Uhr geräumt und gestreut sein. Bei Bedarf ist das Räumen und Streuen zu wiederholen. Die Pflicht endet um 21.00 Uhr.
Sollten Sie wegen Krankheit, urlaubsbedingter Abwesenheit oder wegen anderer Hinderungsgründe nicht die Möglichkeit haben, selbst den Winterdienst wahrnehmen zu können, beauftragen Sie bitte andere Personen oder gewerbliche Firmen, um sicherzustellen, dass die Gehwege geräumt werden.
Wir appellieren an die Straßenanlieger, ihrer Räum- und Streupflicht nachzukommen. Denken Sie an die schwächsten Verkehrsteilnehmer wie ältere oder gehbehinderte Menschen, die auf schneeglatten Flächen besonders gefährdet sind.
Beachten Sie auch, dass Sie bei einem Unfall aufgrund eines nicht ordnungsgemäß geräumten oder gestreuten Gehwegs für entstandene Unfälle haftbar gemacht werden können.

Reinigung-, Räum- und Streupflicht für Gehwege nicht nur im Winter

Öffentliche Gehwege, verkehrsberuhigte Bereiche, Parkflächen, Bänke und Treppen, die vor, hinter oder an den Seiten eines Grundstück entlangführen, müssen laut Streupflicht-Satzung der Gemeinde Durmersheim regelmäßig gereinigt werden. Das können auch reine Fuß- oder Fahrradwege und kleine Plätze sein. In einer Straße ohne Gehweg müssen die Anliegerinnen und Anlieger ausgehend von der Grundstücksgrenze 1,5 Meter in die Straße hinein für Sauberkeit sorgen.
Verantwortlich für die Reinigung dieser Bereiche ist der oder die Anlieger/-in, beziehungsweise der oder die Eigentümer/-in des Grundstücks, an dem die Straße liegt. Sind mehrere Straßenanlieger für dieselbe Fläche verpflichtet, besteht eine gesamtschuldnerische Verantwortung. Auch hier muss eine ordnungsgemäße Reinigung sichergestellt sein.
Generell gilt, dass die Wege frei von Abfällen, Schmutz, Unkraut oder Laub sein müssen. Die Reinigungspflicht bestimmt sich nach den Bedürfnissen des Verkehrs und der öffentlichen Ordnung.
Straßenkehricht gehört übrigens in die eigene Restmülltonne. Bitte geben Sie ihn auf keinen Fall in die Bioabfalltonne. Auch sollten Sie ihn nicht in einen öffentlichen Papierkorb werfen, dem Nachbarn zuführen oder in die Straßenrinne schütten. Leider sind Sie auch für den Hundekot vor Ihrer Haustüre zuständig. Die eigene Restmülltonne ist auch hier der richtige Entsorgungsweg.
Die gesamte Streupflichtsatzung können Sie auf der Homepage der Gemeinde Durmersheim unter http://www.durmersheim.de/uploads/media/Streupflichtsatzung_2006.pdf nachlesen.