Öffentliche Gemeinderatssitzung am 23.11.2016

Am Mittwoch, 23.11.2016 findet um 19.00 Uhr im Bürgersaal des Rathauses Durmersheim eine Sitzung des Gemeinderates statt.
 
Zu dieser Sitzung mit folgender Tagesordnung darf ich Sie recht herzlich einladen.
Tagesordnung
 
01. Einwohnerfrageviertelstunde
02. Netzverstärkung Transnet BW, Eichstetten-Daxlanden, ergänzende Stellungnahme
03. Lebensader Oberrhein, Projektangebot "Lichte Wälder/offener Sandlebensraum"
04. Weitere Vorgehensweise Sanierung Kindergarten St. Bernhard
05. Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung
- Satzungsbeschluss
06. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung
von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften - Satzungsbeschluss
07. Antrag der SPD auf Einrichtung einer Beschränkung des Fahrverkehrs auf der Triftstraße auf Fahrzeuge mit einem tatsächlichen Gewicht (einschl. Ladung) bis 7,5 t (VZ262)
08. Bauantrag Nutzungsänderung Gebrauchtwagenhandel mit Abstellplätzen,
Hauptstraße 1, Flst.Nr. 3106
09. Bebauungsplan "Gewerbegebiet Südl. der Malscher Straße, 5. Änderung
- Aufstellungsbeschluss zur 6. Änderung
10. Bebauungsplan "Gewerbegebiet Südl. der Malscher Straße, 5. Änderung
- Beschluss einer Veränderungssperre zur 6. Änderung
11. Besetzung des Gutachterausschusses
12. Genehmigung über- und außerplanmäßiger Ausgaben im
Haushaltsjahr 2015
13 Jahresrechnung 2015
a) Feststellung des Rechenschaftsberichtes für das Haushaltsjahr 2015
b) Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Wasserversorgung Durmersheim für das Wirtschaftsjahr 2015
14. 4. Erweiterung Hardtschule mit Modulen - Kostenanpassung
a) Beauftragung Nachtragsangebot Fa. Heinkel
b) Beauftragung Nachtragsangebot für Notstrombeleuchtung
c) Beschluss einer Verpflichtungsermächtigung für Haushaltsjahr 2017
15. Bekanntgabe der Beschlüsse aus nicht öffentlichen Sitzungen
16. Informationen und Anfragen
17. Einwohnerfrageviertelstunde
 
Mit freundlichen Grüßen
 
Andreas Augustin
Bürgermeister