Öffentliche Bekanntmachung

Am Mittwoch, 28. Oktober 2015, findet um 19.00 Uhr im Bürgersaal des Rathauses eine Sitzung des Gemeinderates statt.

Zu dieser Sitzung mit folgender Tagesordnung darf ich Sie recht herzlich einladen.

Tagesordnung
  1.Einwohnerfrageviertelstunde
  2.Partnerschaftsausschuss
a) Verabschiedung von Herrn Jürgen Schumacher als Partnerschaftssekretär für Chennevières
b) Wahl von Frau Andrea Bruder zur neuen Partnerschaftssekretärin für Chennevières
c) Nachrücken eines Vertreters der SPD-Fraktion in den Partnerschaftsausschuss
  3.Flüchtlingsheim „An der Pilgerstraße“
a) Vorstellung und Billigung der Planung
b) Ermächtigung der Verwaltung zur Vergabe der Ingenieurleistungen
c) Stellung des Bauantrages
d) Durchführung der funktionalen Leistungsausschreibung im Vorgriff auf den Haushaltsbeschluss für das Jahr 2016
  4.Zentrumsplatz Tiefgestade III
a) Vorstellung und Billigung der Ausführungsplanung
b) Beschluss zur Ausschreibung im Vorgriff auf den Haushaltsbeschluss für das Jahr 2016
  5. Ausschreibung von Tiefbaumaßnahmen im Jahr 2015 und Ausführung im Jahr 2016
  6.Teilnahme am Zukunftsinvestitionsprogramm des Bundes zur Förderung der Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur
  7.Regionalplan Mittlerer Oberrhein 2003, Vorranggebiete für regionalbedeutsame Windkraftanlagen, 3. Anhörung der Träger öffentlicher Belange - Stellungnahme der Gemeinde
  8.Grundsatzbeschluss zur Teilnahme am Kreis der RegioENERGIE
Kommunen im Landkreis Rastatt
  9. Ortsbeschilderung Durmersheim
Umsetzung des Leitsystems - Beschilderung der öffentlichen Ziele
10. Erweiterung bisheriger Terrassenüberdachung zu einem Wintergarten, Auf den Heilberg 8/1, Flst. Nr. 9315/15
11.Bekanntgabe einer Eilentscheidung
Erneuerung der Absorberanlage im Freibad
12.Entscheidung über die Annahme einer Spende gem. § 78 Abs. 4 GemO
13.Bekanntgabe der Beschlüsse aus nichtöffentlichen Sitzungen
14.Informationen und Anfragen
15.Einwohnerfrageviertelstunde

Augustin, Bürgermeister